Gemeinderat
Gewerbegebiet Niederbachleiten II: Gemeinderat beschließt Bebauungsplan
Um Isen als Gewerbestandort zu sichern und zu fördern, wurde bereits im Jahr 2017 die Erweiterung des Gewerbegebiets Niederbachleiten/Am Sandberg ins Auge gefasst. Dieser Bereich befindet sich derzeit im planungsrechtlichen Außenbereich ohne Baurecht.
Bauplan „Pemmering Nord-West“: Weiteres Vorgehen steht fest
Die Isener Gemeinderäte haben sich auf ihrer Sitzung vom 23. Februar 2021 erneut mit dem Bebauungsplanentwurf „Pemmering Nord-West“befasst und letztendlich für Variante D gestimmt
Aus dem Gemeinderat vom 12. Januar
Auf Bitten des Festwirtes wird für das Volksfest ein Ausweichtermin während der Oktoberfestzeit festgelegt. Das Fest soll nur dann in den Herbst verschoben werden, wenn es im Sommer nicht stattfinden kann.
Aus dem Gemeinderat vom 12. Januar: Sitzungen
Mit Schreiben vom 10.12.2020 teilte das Innenministerium die zulässige Vorgehensweise für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie, vor allem auch während erhöhter Inzidenzwerte und eines Lockdowns, mit. Das Schreiben wurde dem Gremium vor seiner Sitzung am 12. Januar 2021 zugestellt.
Aus dem Gemeinderat vom 12. Januar: verkaufsoffene Sonntage
Am 18. Dezember 2018 fällte der Marktgemeinderat den Beschluss, die Verwaltung mit der Erstellung einer Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen aufgrund § 14 des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) zu beauftragen. Diese Verordnung ist jährlich neu zu prüfen und zu erlassen. Vor dieser Aufgabe stand der Rat auf seiner Sitzung vom 12. Januar 2021.
Aus dem Gemeinderat vom 12. Januar: Kinderhaus Isen
in Antrag der Kinderland Plus gGmbH stand auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 12. Januar 2021. Mit einem Schreiben vom 11. November 2020 hat der Träger des Kinderhauses Isen einen Antrag auf Festanstellung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen gestellt und damit auch um die Übernahme des kommunalen Eigenanteils gebeten.
Aus dem Gemeinderat vom 12. Januar: Schulsanierung
Im Jahr 2019 hatte der Marktgemeinderat beschlossen, die Ausführung der Aufzugsplanung in die Schulturnhalle aus Kostengründen zurückzustellen, da damals kein Kind an der Schule war, das den Aufzug hätte nutzen müssen. Nun besucht jedoch ein behindertes Kind die Schule, für das der Aufzug eine deutliche Erleichterung wäre.
Haushaltsplan für 2021 ist fix, Finanz-Fahrplan bis 2024 steht fest
Einen dicken Brocken hatten die Gemeinderäte auf ihrer Sitzung am 12. Januar zu bewältigen. Auf der Tagesordnung standen der Haushaltsplan 2021 und der Finanzplan bis 2024.
Wertstoffhof und Umladestation: Neubau soll bis 2024 stehen
Der Landkreis Erding plant derzeit den Neubau des Wertstoffhofes und der Umladestation Isen an gleicher Stelle. Die aktuelle Entwurfsplanung dazu wurde dem Isener Gemeinderat auf der Sitzung vom 1. Dezember 2020 durch Andreas Neumaier, Fachbereichsleiter Abfallwirtschaft des Landratsamtes Erding, vorgestellt.
Die Kosten werden aktuell auf ca. 7,23 Millionen Euro geschätzt – ca. 3,8 Millionen Euro für den Wertstoffhof und ca. 3,4 Millionen Euro für die Müllumladestation. Sie sind gebührenfinanziert und werden aus der Abschreibungsrücklage genommen. Die Planung weist eine deutliche Verbesserung für die Bürger auf, die künftig keine Treppen oder ähnliches mehr überwinden müssen, um an die Container zu gelangen, sondern auf Brusthöhe einwerfen können.
Die Ein- und Ausfahrtssituation wurde detailliert betrachtet. Ein Umkehren der Ein- beziehungsweise Ausfahrt ist aufgrund des dann auf dem Gelände nötigen Kreuzungsverkehrs nicht praktikabel. In der derzeitigen Planung findet der Kreuzungsverkehr auf der öffentlichen Straße statt.
Der Umbau erfolgt in sieben Teilabschnitten von 2021 (Rückbau der Gasstation) bis 2024. Während der Bauzeit bleibt der Recyclinghof auf dem Gelände. Eine Verlagerung wurde geprüft, aber verworfen, da dann befürchtet wird, dass die wilde Entsorgung überhandnimmt.
Für den Umbau ist keine Baugenehmigung, sondern eine aufwendigere immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich.
Die Ausführungen wurden von den Räten zur Kenntnis genommen .
Die Präsentation ist im Bürgerinformationsportal unter https://buergerinfo.isen.de/infobi.php für jedermann einsehbar.
(hd)