Gemeinderat
Gemeinderat: Kurz & knapp
Beim Tagesordnungspunkt 5 „Bekanntgaben und Anfragen“ der Gemeinderatsitzung am 1. Dezember 2020 gab Bürgermeisterin Irmgard Hibler folgendes bekannt:
Bürgerversammlung – Telefonsprechstunde
Drei Bürger haben sich in der Telefonsprechstunde gemeldet. Einer davon hatte ein eher privates Anliegen, die beiden anderen nahmen Bezug auf ihre Anträge / Stellungnahmen in der Bürgerversammlung 2019 (Querungshilfe/Verkehrsreduzierung Lengdorfer Straße und Verkehr Münchner Straße/Funkturm auf dem Feuerwehrgerätehaus).
Virtuelles Auftaktreffen des Klimazirkels Bayern
Das erste Treffen des Klimazirkels hat online stattgefunden. Die behandelten Themen waren sehr interessant, es ging zum Beispiel um Möglichkeiten, die die Kommunen bezüglich des Klimawandels haben (Baumpflanzungen / Schatten / Vorgaben in der Bauleitplanung) und wie die Auswirkungen vor Ort erfasst werden können. Das nächste Treffen wird im Februar erfolgen, ebenfalls online.
Herausnahme Landschaftsschutzgebiet: EU-Urteil
Ob der Markt Isen mit den Baugebieten Südliche Haager Straße und Niederbachleiten II vom dem EuGH-Urteil bezüglich der Herausnahme von Landschaftsschutzgebieten betroffen ist, steht derzeit noch nicht fest, eine entsprechende Anfrage beim Landratsamt wird aktuell vom Bauamt durchgeführt. Wie im Dorfener Anzeiger geschildert, hat der EuGH ein Herausnahmeverfahren in einem anderen bayerischen Landkreis aufgehoben, da eine Umweltprüfung nicht durchgeführt wurde.
Carsharing
Die Autohäuser Spielberger und Perzl machen sich Gedanken, ob ein stundenweises Carsharing-Modell angeboten werden kann. Die Firma Mikar hat sich beim Autohaus Spielberger gemeldet, der Preis ist jedoch für ein gemeinsames Programm nicht umsetzbar. Mikar besteht zudem auf den Neunsitzer, da dieser mehr Werbefläche bietet. Mikar möchte dem Gremium sein Konzept vorstellen, dies wird jedoch heuer nicht mehr erfolgen.
Begehung Bauausschuss Ecke Seniorenheim / Tennisplatz
Zur Begehung am Vormittag des 1. Dezember durch den Bauausschuss wird angemerkt, ob an der Ecke Seniorenheim / Tennisplatz vor der Kurve ein Schild „Freiwillig Schritttempo“ aufgestellt werden soll. Letztendlich wurden solche Schilder vor einigen Jahren kontinuierlich abgebaut, um den Schilderwald einzuschränken. Zu schnell gefahren wird an vielen Stellen, wenn man hier ein solchen Schild aufstellt wäre dies eventuell nicht gerecht. Das Bauamt wird sich nochmals mit der Thematik befassen.
Kommunalwahl 2020
Am Sonntag, 15. März 2020 finden von 8 bis 18 Uhr die Kommunalwahlen statt. Sollte es bei Bürgermeister und/oder Landrat eine Stichwahl geben, findet diese 2 Wochen später am Sonntag, 29. März 2020 von 8 bis 18 Uhr statt.