Um Isen als Gewerbestandort zu sichern und zu fördern, wurde bereits im Jahr 2017 die Erweiterung des Gewerbegebiets Niederbachleiten/Am Sandberg ins Auge gefasst. Dieser Bereich befindet sich derzeit im planungsrechtlichen Außenbereich ohne Baurecht. Da mittlerweile eine Bauanfrage vorliegt, beschloss der Marktgemeinderat in seiner Sitzung vom 2. Juli 2019 die Aufstellung eines Bebauungsplans und die parallele Änderung des Flächennutzungsplans. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom 8. Februar bis 9. März 2021.
Der Gemeinderat hat sich auf seiner Sitzung vom 30. März mit den Stellungnahmen befasst und darüber abgestimmt, wie damit zu verfahren ist. Ingesamt waren 46 Behörden und Träger öffentlicher Belange beteiligt, 21 davon hatten keine Anregungen oder Hinweise. Aus der Öffentlichkeit kamen keine Stellungnahmen.
Die wichtigsten Anregungen befassten sich mit dem Brandschutz auf Grundlage des Feuerwehrgesetzes. Das regelt beispielsweise die Mindestbreite von Straßen und Kurvenradien, das Hydrantennetz und die Rettungswege aus Gebäuden.
Seitens der Energieversorger wurde festgelegt, dass neue Grundstücke bei ausreichendem Interesse der Eigentümer ans bestehende Erdgas-Netz angeschlossen werden. Zudem wird ein Trafogebäude errichtet.
Im Anschluss fasste der Gemeinderat einen Sammelbeschluss (genauer Wortlaut):
Die getroffenen Einzelabwägungen zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange werden hiermit zusammenfassend bestätigt. Die Hinweise werden entsprechend des Abwägungsvorschlags berücksichtigt und es erfolgt eine Überarbeitung von Satzung und Begründung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Niederbachleiten II“.
Der Markgemeinderat beschließt den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Niederbachleiten II“ in der Fassung vom 30. März 2021 als Satzung.
Abstimmungsergebnis: 20 : 0
Die Pläne und detaillierten Beschlüsse zum, Download gibt es hier:
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